Kanzlerkonferenz der Fachhochschulen NRW - Aktuelle Informationen und Standpunkte

Haushaltsgesetz 2019

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung (Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019, LT-Drs. 17/3300) vom 05.09.2018 haben Landesrektorenkonferenz und Kanzlerkonferenz am 01.10.2018 mit Blick auf Einzelplan 06 (Ministerium für Kultur und Wissenschaft) Stellung genommen.

Stellungnahme zum Referentenentwurf des Hochschulgesetzes

Im Rahmen der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf zur Novellierung des Hochschulgesetzes NRW vom 15.05.2018 haben Landesrektorenkonferenz und Kanzlerkonferenz (Fachhochschulen) am 03.07.2018 eine Stellungnahme gegenüber dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW verfasst. Die RektorInnen und KanzlerInnen positionieren sich dort…

Stellungnahme der Hochschulen zum Nordrhein-Westfälischen Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU

Die Konferenzen der RektorInnen und KanzlerInnen der Universitäten, Fach-, Kunst- und Musikhochschulen haben am 12.04.2018 gemeinsam mit dem regelmäßigen Treffen der Datenschutzbeauftragten der Hochschulen NRW öffentlich Position zum Regierungsentwurf des Nordrhein-Westfälischen Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetzes EU bezogen. Die Datenschutzbeauftragten der Hochschulen…

Umbenennung der Kanzler-Arbeitsgemeinschaft in Kanzlerkonferenz

Die Kanzler-Arbeitsgemeinschaft hat sich zum 01.01.2018 in Kanzlerkonferenz umbenannt.

Stellungnahme zur Anhörung des Wissenschaftsausschusses (Landtag NRW): Studienplätze und Hochschulfinanzierung sicherstellen

Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen „Studienplätze und Hochschulfinanzierung sicherstellen“ (LT-Drs 17/528) vom 05.09.2017 haben Landesrektorenkonferenz und Kanzler-Arbeitsgemeinschaft am 20.12.2017 mit Blick auf die öffentliche Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 10.01.2018 Stellung genommen, um die Position der Fachhochschulen…

Haushaltsgesetz 2018

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung (Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018, LT-Drs. 17/800) vom 07.11.2017 haben Landesrektorenkonferenz und Kanzler-Arbeitsgemeinschaft am 23.11.2017 mit Blick auf Einzelplan 06 (Ministerium für Kultur und Wissenschaft) Stellung genommen, um…

Rahmenbedingungen für innovative und leistungsstarke Fachhochschulen

Aus Sicht der Fachhochschulen ist es die Aufgabe der Hochschulpolitik, im Land gedeihliche Rahmenbedingungen für die Hochschulen des Landes NRW in all ihren Leistungsdimensionen zu schaffen. Die Kanzler-AG hebt besondere Handlungsbedarfe für den Hochschultyp Fachhochschule und damit Handlungsfelder für die…

Kooperationen von Bund und Ländern im Hochschulbereich

Im Januar 2017 führte der Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein Fachgespräch durch, in dem zukünftige Nutzungsmöglichkeiten des neugefassten Art. 91b GG diskutiert wurden. Auch die nordrhein-westfälischen Fachhochschulen zeigten in einer eingereichten Stellungnahme auf, wo sie die Notwendigkeit eines…

Entwicklungsperspektiven von Fachhochschulen

Im Februar 2017 diskutierte der Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Entwicklungsperspektiven des Fachhochschulbereichs. Zu dem öffentlichen Fachgespräch reichten auch die nordrhein-westfälischen Fachhochschulen ein Positionspapier ein.

Novellierung des Urheberrechts

Das Bundesjustizministerium hat einen Referentenentwurf für das sog Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz vorgelegt. Dieser sieht Neuregelungen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Lehre und Forschung an Hochschulen vor. An der Verbändeanhörung beteiligten sich die Universitäts- und Fachhochschulkanzler/innen mit einer gemeinsamen Stellungnahme.

Landesweite Matrikelnummer

Der Landtag beriet einen Antrag "Chancen des digitalen Wandels an den Hochschulen nutzen - einheitliche Matrikelnummer einführen". Hierzu hörte er am 23. November 2016 Sachverständige an. Auch die Kanzler AG war hier vertreten und hatte im Vorfeld eine schriftliche Stellungnahme…

Stellungnahme zum Regierungsentwurf des Hochschulzukunftsgesetzes

Im Rahmen der parlamentarischen Beratung führte der Wissenschaftsausschuss nordrhein-westfälischen Landtags eine Anhörung zum Regierungsentwurf durch. Auch die Fachhochschulen haben hierzu ihre Position eingebracht.

weitere...

Haushaltsgesetz 2017

Am 29. September 2016 führte der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags eine Anhörung zum Entwurf des Haushaltsgesetzentwurfs 2017 durch. Zentrale Einschätzungen und Forderungen adressieren die Fachhochschulen in einer schriftlichen Stellungnahme.

Akkreditierung von Studiengängen

Das Bundesverfassungsgericht hatte nordrhein-westfälische Regelungen zur Akkreditierung von Studiengängen als grundgesetzwidrig erkannt und dem Gesetzgeber auferlegt, innerhalb einer bestimmten Frist diese verfassungskonform zu novellieren. Im Zuge dieses Auftrags führte der Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung am 28. September 2016…

Landeshochschulentwicklungsplan

Im Zuge der Aufstellung des Landeshochschulentwicklungsplans hörte der Wissenschaftsausschuss des Landtags am 1. Juni 2016 Expertinnen und Experten an. Hierzu legten die Fachhochschulen eine schriftliche Stellungnahme vor.

Aufstellung des Landeshaushalts 2016

Im Rahmen der Haushaltsaufstellung bat der der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags die Kanzler AG um Stellungnahme zum Einzelplan 06.

Novellierung des Hochschulstatistikgesetzes

Die Fachhochschulen weisen im November 2015 auf Umsetzungsprobleme des vorliegenden Gesetzentwurfs hin.

Rahmenvorgabengrundsätzeverordnung

Auf Bitte der Fachhochschulen führt der Wissenschaftsausschuss des Landtags im Februar 2015 eine Anhörung zum Entwurf sog. „Rahmenvorgabengrundsätzeverordnung“ durch. Hierzu wurde die nachfolgende Stellungnahme eingebracht.

Ausbau an Masterstudienplätzen notwendig

Um dem wachsenden Bedarf an Masterstudienplätzen Rechnung zu tragen, ist ein Ausbau entsprechender Kapazitäten notwendig. Im Rahmen der entsprechenden Landtagsanhörung nahmen die Fachhochschulen im September 2014 hierzu Stellung.

Stellungnahme zum ersten Entwurf des Hochschulzukunftsgesetzes

Im Rahmen einer aktuellen Verbändeanhörung nehmen die nordrhein-westfälischen Fachhochschulkanzlerinnen und -kanzler zum Entwurf des neuen Landeshochschulgesetzes Stellung. Sie kritisieren insbesondere die Ausweitung direktiver Steuerungsinstrumente, die mangelnde parlamentarische Beteiligung an wesentlichen wissenschaftspolitischen Fragen sowie die Vorgaben für die künftige Gestaltung von…

Landtagsanhörung zu den Entwürfen des Haushaltsgesetzes 2014 und des Nachtragshaushaltsgesetzes 2013

Am 7. November führt der Haushalts- und Finanzausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags eine Anhörung zum Haushaltsgesetz 2014 und des Nachtragshaushaltsgesetz 2013 durch. Hieran nehmen auch Vertreter der Kanzler Arbeitsgemeinschaft als Sachverständige teil. Die wesentlichen Positionen in Bezug auf den Einelplan 06…