Novellierung des Hochschulstatistikgesetzes
Die Fachhochschulen weisen im November 2015 auf Umsetzungsprobleme des vorliegenden Gesetzentwurfs hin.
Aktuelle Informationen und Standpunkte
Rahmenvorgabengrundsätzeverordnung
Auf Bitte der Fachhochschulen führt der Wissenschaftsausschuss des Landtags im Februar 2015 eine Anhörung zum Entwurf sog. „Rahmenvorgabengrundsätzeverordnung“ durch. Hierzu wurde die nachfolgende Stellungnahme eingebracht.
Ausbau an Masterstudienplätzen notwendig
Um dem wachsenden Bedarf an Masterstudienplätzen Rechnung zu tragen, ist ein Ausbau entsprechender Kapazitäten notwendig. Im Rahmen der entsprechenden Landtagsanhörung nahmen die Fachhochschulen im September 2014 hierzu Stellung.
Stellungnahme zum ersten Entwurf des Hochschulzukunftsgesetzes
Im Rahmen einer aktuellen Verbändeanhörung nehmen die nordrhein-westfälischen Fachhochschulkanzlerinnen und -kanzler zum Entwurf des neuen Landeshochschulgesetzes Stellung. Sie kritisieren insbesondere die Ausweitung direktiver Steuerungsinstrumente, die mangelnde parlamentarische Beteiligung an wesentlichen wissenschaftspolitischen Fragen sowie die Vorgaben für die künftige Gestaltung von…
Landtagsanhörung zu den Entwürfen des Haushaltsgesetzes 2014 und des Nachtragshaushaltsgesetzes 2013
Am 7. November führt der Haushalts- und Finanzausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags eine Anhörung zum Haushaltsgesetz 2014 und des Nachtragshaushaltsgesetz 2013 durch. Hieran nehmen auch Vertreter der Kanzler Arbeitsgemeinschaft als Sachverständige teil. Die wesentlichen Positionen in Bezug auf den Einelplan 06…
Kollegiale Hochschulleitungsstrukturen über das geplante Hochschulzukunftsgesetz
In einem im Juli 2013 eingebrachten Positionspapier hat sich die Landesrektorenkonferenz gegen kollegiale Hochschulleitungsstrukturen ausgesprochen. Zu den weitgehenden Forderungen der Rektorinnen und Rektoren bzw. Präsidentinnen und Präsidenten nehmen die Kanzlerinnen und Kanzler nun kritisch Stellung.
Landtagsanhörung „Hochschulfinanzierung transparent gestalten - Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden“
Zur Beratung des Antrags „Hochschulfinanzierung transparent gestalten - Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden“ der PIRATEN-Fraktion hat der Wissenschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags für den 3. Juli 2013 zu einer Anhörung geladen. Hierzu haben die Kanzler-Arbeitsgemeinschaft und die Landesrektorenkonferenz eine…
Rahmenvorgaben kein geeignetes Instrument
Mit Blick auf das geplante Hochschulzukunftsgesetz werden Rahmenvorgaben als neues Rechts- und Steuerungsinstrument diskutiert. Zu der Vorlage des Ministeriums haben die Fachhochschulen im Frühjahr 2013 kritisch Stellung genommen.
Einführung der kaufmännischen Rechnungslegung an den Hochschulen
In einem aktuellen Prüfbericht untersucht der Landesrechnungshof die Einführung der kaufmännischen Rechnungslegung an den Hochschulen. Zu den einzelnen Prüfmitteilungen nehmen die Fachhochschulen gemeinsam Stellung.
Ausführliche Stellungnahme zu den Eckpunktendes geplanten Hochschulzukunftsgesetzes
Nachdem die Fachhochschulen bereits im Dezember 2012 erstmalig Stellung zu den Eckpunkten des geplanten Hochschulzukunftsgesetzes genommen haben, legen sie ihre Position in dem nachfolgenden Papier ausführlich dar.
Empfehlungen zur Organisation und Wirtschaftlichkeit der Fachhochschulbibliotheken
Im Januar 2013 hat der Landesrechnungshof NRW Empfehlungen zur Organisation und Wirtschaftlichkeit der Fachhochschulbibliotheken vorgelegt. Hierzu haben die nehmen die Fachhochschulen ihrerseits Stellung.
Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz
Die Fachhochschulen waren gebeten, am 22. Januar 2013 im Rahmen einer Landtagsanhörung zum Entwurf des Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz Stellung zu nehmen.
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Landtagsanhörung zum Entwurf des Haushaltsgesetzes 2013
Am 17. Januar 2013 führte der Haushalts- und Finanzausschuss eine Anhörung zum Haushaltsgesetz 2013 durch. Den geladenen Hochschulvertretern wurde im Vorfeld ein Fragenkatalog zu verschiedenen Aspekten der Hochschulsteuerung und -finanzierung übersandt. Die Kanzler-Arbeitsgemeinschaft nahm hierzu schriftlich Stellung.
Stellungnahme zu den Eckpunkten des Hochschulzukunftsgesetzes
Im Rahmen des offenen Dialogprozesses zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts hat das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung im November 2012 Eckpunkte für ein neues Hochschulgesetz vorgestellt. Hierzu positionieren sich die nordrhein-westfälischen Fachhochschulen mit folgender Stellungnahme.
Stellungnahme zur Reform der Besoldungsordnung W
In einem gemeinsamen Positionspapier nehmen die Landesrektorenkonferenz und die Arbeitsgemeinschaft der Kanzlerinnen und Kanzler der Fachhochschulen Stellung zu dem aktuellen, auf eine Erhöhung der W2- und W3-Grundgehälter gerichteten Gesetzentwurf.
Stellungnahme zum Tariftreue- und Vergabegesetz
Seit Mai 2012 ist in Nordrhein-Westfalen ein neues Tariftreue- und Vergabegesetz in Kraft. Nach Auswertung ihrer landesweiten Erfahrung hinsichtlich der Umsetzung der neuen Vergabegrundsätze haben die Universitäten und Fachhochschulen Stellung hierzu genommen.
Stärkung des Fachhochschulsektors notwendig
Anlässlich einer Bundetagsanhörung skizziert die Bundesarbeitsgemeinschaft der Fachhochschulkanzler in der nachfolgenden Stellungnahme aktuelle Herausforderungen im FH-Bereich und leitet daraus Handlungsempfehlungen ab. In die Vorbereitung dieses Positionspapieres hatten sich die nordrhein-westfälischen Kanzlerinnen und Kanzler maßgeblich eingebracht.
Anhörung zum Haushaltsplanentwurf 2012
Im Januar 2012 führte der Haushalts- und Finanzausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags eine Anhörung zum „Entwurf des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012“ durch. Im Vorfeld wurde den geladenen Sachverständigen ein differenzierter Fragenkatalog übersandt.…
Umsetzung der Trennungsrechnung
Die nordrhein-westfälischen Fachhochschulen haben im November 2011 gemeinsam Stellung zu dem Prüfbericht "Einführung der Trennungsrechnung an den Hochschulen des Landes" genommen.
Novellierung des nordrhein-westfälischen Hochschulrechts
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung (MIWF) des Landes NRW hat in diesem Frühjahr einen Dialogprozess zur Novellierung des Hochschulrechts begonnen. In diesem Kontext wurde hochschulpolitischen Akteuren zunächst ein Fragenkatalog übersandt. Die Kanzlerinnen und Kanzler der Fachhochschulen beschreiben ihre…
Verteilungsparamater Qualitätsverbesserungsmittel
Die Landesrektorenkonferenz und die Kanzlerinnen und Kanzler kritisisieren die durch die Koalitionsfraktionen angedachte Verteilung der Qualitätsverbesserungsmittel auf Basis des Anteils an Studierenden in der eineinhalbfachen Regelstudienzeit als nicht zielführend.